08. Februar 2017

Staatsminister Murawski holt BBW-Spitze und Ministerialdirektoren an einen Tisch

„Kamingespräche“ wieder aufgenommen

  • Foto: BBW
    Die Teilnehmer des ersten „Kamingesprächs“ in dieser Legislatur (von links): Ministerialdirektor Julian Würtenberger, Innenministerium; BBW-Chef Volker Stich; Staatsminister Klaus-Peter Murawski; Ministerialdirektor Jörg Krauss, Finanzministerium; Frau Prof. Dr. Gisela Färber; BBW-Vize Kai Rosenberger; BBW-Vize Joachim Lautensack.

Mit dem „Kamingespräch“, das am 03.02.2017 im Staatsministerium stattfand, haben der BBW und die grün-schwarze Landesregierung das Gespräch auf Arbeitsebene wieder aufgenommen. Staatsminister Murawski hat damit ein Versprechen der grün-schwarzen Landesregierung eingelöst. Er holte die Ministerialdirektoren des Finanz- und des Innenministeriums, Jörg Krauss und Julian Würtenberger gemeinsam mit dem BBW-Vorsitzenden Volker Stich, seinen Stellvertretern Joachim Lautensack und Kai Rosenberger sowie BBW-Justitiarin und Geschäftsführerin Susanne Hauth an einen Tisch, um anstehende Entscheidungen zum öffentlichen Dienst zu erörtern, darunter auch die Frage, wie es mit der Übertragung des Tarifergebnisses auf den Beamtenbereich steht.

Der BBW hatte zu diesem „Kamingespräch“ Dr. Gisela Färber, Professorin an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer, mitgebracht. Sie erarbeitet gegenwärtig im Auftrag des BBW ein Gutachten zur Amtsangemessenheit der Beamtenbesoldung. Frau Prof. Dr. Färber erläuterte der Gesprächsrunde erste Ergebnisse ihrer Analyse, die auf den Kriterien des Bundesverfassungsgerichts basiert.

Die „Kamingespräche“, die einst unter der Regierung Oettinger eingeführt wurden, waren nach dem Regierungswechsel von Schwarz-Gelb zu Grün-Rot im Jahr 2011 nicht fortgeführt worden,  obwohl sie sich in den Jahren davor bewährt hatten. Erst mit dem Wechsel zu Grün-Schwarz ist jetzt diese Art des lösungsorientierten Gedankenaustauschs wieder aufgenommen worden.