Besucher sind sich einig: Gute Atmosphäre in der LEA Ellwangen ist für jeden spürbar

Regierungspräsident Johannes Schmalzl ist zufrieden. In seinem Zuständigkeitsbereich, dem Regierungsbezirk Stuttgart, hat man die Probleme aufgrund des Flüchtlingszustroms im Griff. Im Gespräch mit BBW-Chef Volker Stich, BBW-Vize Joachim Lautensack und BBW-Geschäftsführerin und Justitiarin Susanne Hauth berichtete er nicht nur, was „seine Beschäftigten“ und die vielen Ehrenamtlichen alles bewegten, sondern wies auch stolz auf die gute Atmosphäre in der Erstaufnahmeeinrichtung hin, für die er zuständig ist.

Die Unterredung mit Regierungspräsident Schmalzl fand am 18.12.2015 in der Landeserstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge (LEA) in Ellwangen im Ostalbkreis statt. Im Anschluss an das Gespräch, an dem auch der LEA-Leiter Berthold Weiß teilgenommen hat, führte Schmalzl seine Gesprächspartner durch die Erstaufnahmeeinrichtung, die sich vor Ort von der guten Atmosphäre dort überzeugen konnten.

Die Unterredung mit dem Amtschef des Regierungspräsidiums Stuttgart ist Bestandteil der Gesprächsreihe, in deren Verlauf sich BBW-Chef Volker Stich und sein Stellvertreter ein Bild über den Stand der Arbeit und der Entwicklungen zur Bewältigung des Flüchtlingszustroms machen wollen.

Das Regierungspräsidium Stuttgart ist zuständig für die Landeserstaufnahmeeinrichtung in Ellwangen. Dort befinden sich laut Schmalzl derzeit rund 3.000 Flüchtlinge im Verfahren der Erstaufnahme, d. h. sie werden registriert, erkennungsdienstlich behandelt und auf ihren Gesundheitszustand untersucht. Die Asylanträge der in Ellwangen untergebrachten Flüchtlinge werden dort von Beschäftigten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) entgegengenommen.

Von Montag bis Freitag durchlaufen in der LEA Ellwangen täglich rund 200 Flüchtlinge das Verfahren, bevor sie in die vorläufige Unterbringung in die Stadt- und Landkreise verlegt werden. Seit der Ministerpräsident entschieden habe, die Belegung in Ellwangen wieder auf ein erträgliches Maß zu reduzieren – zeitweise seien dort bis zu 4.700 Flüchtlinge untergebracht gewesen mit Neuzugängen zwischen 400 und 500 an einem Wochenende – gelte die LEA in Ellwangen wieder als Vorzeigeeinrichtung mit besten Verfahrensergebnissen, sagte Schmalzl gegenüber den BBW-Vertretern. Die Einbindung des Ehrenamts sei vorbildlich, die Zusammenarbeit mit Stadt und Landkreis ebenfalls, betont der Regierungspräsident. Der Regierungspräsident sieht in dem dezentralen Modell zur Bewältigung der vielfältigen Aufgaben unter der Führung des Regierungspräsidiums eine sehr gut funktionierende Lösung. Rund 300 Beschäftigte und 200 Ehrenamtliche kümmern sich laut ihm um die Flüchtlinge. Diese Zahlen sprechen Bände und Schmalzl sagt auch unverhohlen: "Ohne das Ehrenamt könnten wir einpacken".

Zum Verfahren selbst berichtete Schmalzl: Die Registrierung und erkennungsdienstliche Behandlung werde von Beschäftigten des Regierungspräsidiums Stuttgart wahrgenommen. Diese Leute kämen zum Teil für mehrere Wochen, andere tageweise von Stuttgart nach Ellwangen. Die Gesundheitsuntersuchung werde vom Gesundheitsamt des Landratsamts Ostalbkreis durchgeführt. Weiter gebe es noch drei Dienstleister mit jeweils getrennten Verträgen: für "Hotelleistungen" (z. B. Ankunft, Unterkunft, Essen); Sicherheit (Security, 30 Personen) und Sozial- und Verfahrensbetreuung, bei der die Sozialverbände wie z. B. Caritas, Diakonie, Rotes Kreuz zusammenarbeiteten. Wichtig sei, dass über den Dienstleistern Entscheidungsträger aus dem öffentlichen Dienst stünden, betonte der Regierungspräsident. Nach rund zwei Wochen würden die Flüchtlinge in die vorläufige Unterbringung verlegt. Zu 50 bis 75 % seien in der LEA Ellwangen Flüchtlingsfamilien aus Syrien untergebracht

Während das Land rund 1.000 Flüchtlinge wöchentlich registrieren könne, schaffe das BAMF im gleichen Zeitraum nur rund 500, stellte Schmalzl fest, machte jedoch auch Hoffnung, dass sich diese Zahlen schon bald erhöhen. Für unvorhergesehene Notfälle hält das Regierungspräsidium Stuttgart laut Amtschef Schmalzl noch Notunterkünfte vor, so z. B. in der Landeshauptstadt im alten Reitstadion am Cannstatter Wasen oder in der alten Posthalle beim Stuttgarter Hauptbahnhof.