Einblicke in die Arbeit
50 Mitglieder besuchten das Europaparlament
Foto: alle Bilder: Kienzler Bildungsreise der RBV Freiburg zum Europaparlament nach Straßburg
Der Bus war bis zum letzten Platz ausgebucht. Mit 50 Mitgliedern fuhr der RBV Freiburg von Waldshut über Lörrach, Freiburg und Offenburg zum Europaparlament. Dort wurde die Gruppe von Michael Kienzler, einem Mitarbeiter des Abgeordnetenbüros von MdE Andreas Schwab, begrüßt. Nach einer kurzen Erklärung zur Architektur des Gebäudes ging es dann zu einem Vortrag über die Tätigkeiten im Abgeordnetenbüro. Nach der Abstimmung im Parlament stieß dann auch Andreas Schwab, auf dessen Einladung die ganze Bildungsreise stattfand, zur Gruppe und stand für Fragen zur Verfügung
Hier sind unter anderem Themen wie der Beitritt der Ukraine zur EU, Einstimmigkeitsentscheidungen, Probleme der Kfz-Zulassungsstelle mit nicht einheitlichen Papieren, Tausch des Führerscheins von Deutschen, die in Frankreich leben, das Verhältnis zu Polen sowie mit der Schweiz im Zusammenhang mit der Asylpolitik von den Teilnehmenden angesprochen und recht fundiert beantwortet worden.
Nach einem Fototermin, bei dem Herr Schwab einer Ukrainerin unserer Gruppe symbolhaft die europäische Flagge überreichte, ging es dann in den Parlamentssaal. Wir konnten erfahren, dass über die Fachthemen nur wenige Abgeordnete, die den jeweiligen Fachverstand haben, diskutieren. Zudem sind die Redebeiträge zeitlich streng und kurz reglementiert. Abgestimmt wird dann aber nach deren Fraktionsempfehlungen von allen Abgeordneten. Während unseres Besuchs standen die Leihmutterschaft in der EU und die Spähsoftware Pegasus auf der Tagesordnung. Nach der Verabschiedung und Worte des Dankes an das Mitarbeiterteam und Herrn Schwab erhielten die Teilnehmenden noch eine kurze Stadtrundfahrt durch den europäischen, deutschen und einem kurzen Teil der Altstadt von Straßburg, ehe es dann wieder zu den jeweiligen Stationen nach Hause ging.
Markus Eichin