Tarifarbeit in neuer Struktur

Foto: BBW Der Vorstand der BBW-Landestarifkommission zusammen mit dem BBW-Vorsitzenden Von links nach rechts: Klaus Schork, Edmund Schuler, Renate Conrath, Jörg Feuerbacher, Heike Strausberger, Ursula Kampf, Kai Rosenberger und Robert Wendling.

Ausgelöst durch einen Gewerkschaftsbeschluss wurde im Jahr 2012 beim dbb der Tarifbereich neu aufgestellt. Neben gravierenden Änderungen der Struktur wurden erstmals auch Landestarifkommissionen der dbb-Landesbünde in der dbb-Satzung verankert. Obwohl es beim BBW schon seit vielen Jahren eine Landestarifkommission gab, die sich um Tarifangelegenheiten kümmerte, wurde diese aufgrund der neuen dbb-Satzung jetzt auch in der BBW-Satzung verankert. Das geschah beim Gewerkschaftstag 2017. In der Folge wurde im Zusammenwirken der BBW-Gremien auch die Tarifarbeit neu strukturiert.

Diese neue Struktur wurde in den „Richtlinien für die Arbeit der Landestarifkommission des BBW - Beamtenbund Tarifunion“ festgeschrieben, die im Frühjahr 2018 vom BBW-Landeshauptvorstand auch beschlossen wurden.

Die Richtlinien besagen:

dass die Landestarifkommission der Wahrung und Förderung von Interessen und tariflichen Angelegenheiten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Mitgliedsverbänden des BBW dient;
dass sie im Rahmen der Organbeschlüsse handelt und die Gremien des BBW in ihrer gewerkschaftlichen Arbeit in Angelegenheiten berät, die den Tarifbereich betreffen.
Als Schwerpunkt des Tätigkeitsfeldes wird insbesondere die Behandlung grundsätzlicher Fragen aus dem Tarifbereich und die Koordinierung von Maßnahmen und Aktionen im Zusammenhang mit Tarifauseinandersetzungen in Baden-Württemberg genannt.

Organe der Landestarifkommission sind die jährlich stattfindende Landestariftagung, zu der die Mitgliedsverbände im BBW Delegierte entsenden. Für aktuelle Fragen der Tarifarbeit ist der Vorstand zuständig, der auch die laufenden Geschäfte führt.

Die erste Tariftagung fand Ende September 2018 in Stuttgart statt. Neben der Behandlung von Anträgen zur künftigen Tarifarbeit standen die Wahlen für den neuen Vorstand im Mittelpunkt dieser Tagung. Nachdem die BBW-Satzung vorschreibt, dass der vom Gewerkschaftstag für den Tarifbereich gewählte stellvertretende Vorsitzende zugleich den Vorsitz in der Landestarifkommission inne hat, mussten bei der Tariftagung 2018 nur noch ein stellvertretender Vorsitzender und mehrere Beisitzer gewählt werden.

Vorsitzender der Landestarifkommission ist laut Satzung also Jörg Feuerbacher, der im Dezember 2017 durch den BBW-Gewerkschaftstag als Vertreter für den Tarifbereich in die Landesleitung gewählt wurde. Als stellvertretende Vorsitzende steht ihm Heike Strausberger (DPolG) zur Seite und als Beisitzer Ursula Kampf (PhV), Renate Conrath (DJG) sowie Robert Wendling (VDStra).

Kolleginnen und Kollegen, die über ihre Fachorganisation einen Sitz in der Bundestarifkommission innehaben, gehören dem Vorstand der Landestarifkommission mit beratender Stimme an. Somit komplettieren den Vorstand die Kollegen Edmund Schuler (DPolG), Klaus Schork und Michael Brendle (beide BTBkomba). Der Bundestarifkommission gehört auch die Kollegin Ursula Kampf an, die aber in den Vorstand der Landestarifkommission als Beisitzerin gewählt wurde und somit Stimmrecht besitzt.

Besonderer Gast der Landestariftagung in Stuttgart war neben BBW-Vorsitzendem Kai Rosenberger auch der Geschäftsbereichsleiter Tarif beim dbb beamtenbund und tarifunion, Ulrich Hohndorf. Er konnte im Verlauf der Tagung nicht nur die eine oder andere Fachfrage beantworten, sondern wagte als erfahrenes Mitglied der dbb-Verhandlungskommission auch einen Ausblick auf die anstehende Tarifrunde zu Beginn des kommenden Jahres.